Allgemeine Geschäfts­bedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen KIOS – Künstliche Intelligenz Online Systeme, Inhaber: Sergej Kelsch, Trierer Straße 173a, 56072 Koblenz (nachfolgend „KIOS"), und ihren Kunden – Verbrauchern und Unternehmern (nachfolgend „Kunde") – über die Konzeption und Erstellung von Websites und Landingpages, die Einrichtung und Konfiguration KI-gestützter Lösungen (insbesondere KI-Telefonassistenten, Chat-Agenten, E-Mail-Automationen und Terminbuchungssysteme) sowie damit verbundene digitale Dienstleistungen.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, KIOS hat ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Anfrage.

(2) Der Vertrag kommt durch ein individuelles Angebot von KIOS in Textform (z. B. E-Mail) und dessen Annahme durch den Kunden zustande, oder durch eine Auftragsbestätigung von KIOS.

§ 3 Leistungen

(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

(2) Leistungen von Drittanbietern (z. B. Hosting, Domains, Telefonie-, KI-, Terminbuchungs- oder E-Mail-Dienste) sind nicht Vertragsbestandteil, soweit nicht ausdrücklich vereinbart. Die hierfür erforderlichen Verträge und Konten werden in der Regel im Namen und auf Rechnung des Kunden geführt; die laufenden Kosten sowie die Nutzungsbedingungen der Drittanbieter trägt bzw. akzeptiert der Kunde. KIOS übernimmt vereinbarungsgemäß die Einrichtung und Konfiguration.

(3) Werbliche Angaben und Erfahrungswerte (z. B. Statistiken zu Anfragen, Sichtbarkeit oder Umsatz) sind keine zugesicherten Eigenschaften. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg (etwa Reichweite, Platzierungen in Suchmaschinen oder Umsätze) wird nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich in Textform vereinbart.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt sämtliche für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Materialien, Informationen und Zugänge (z. B. Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten) rechtzeitig und vollständig zur Verfügung und erteilt Freigaben zügig.

(2) Der Kunde sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Materialien verfügt, und stellt KIOS insoweit von Ansprüchen Dritter frei.

(3) Verzögert sich die Mitwirkung des Kunden, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen.

§ 5 Vergütung und Zahlung

(1) Es gelten die im Angebot ausgewiesenen Preise. Gegenüber Verbrauchern verstehen sich Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, gegenüber Unternehmern zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.

(2) KIOS ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen.

(3) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar.

§ 6 Abnahme

(1) Bei werkvertraglichen Leistungen (z. B. Erstellung einer Website) erklärt der Kunde die Abnahme nach Fertigstellung in Textform.

(2) Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung wesentliche Mängel in Textform rügt oder die Leistung produktiv nutzt.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht am vereinbarten Arbeitsergebnis für eigene Geschäftszwecke.

(2) Rechte an Drittkomponenten (z. B. Open-Source-Software, Schriften, Stock-Material, KI- und Software-Dienste) richten sich nach den jeweiligen Lizenz- bzw. Nutzungsbedingungen der Anbieter.

(3) KIOS ist berechtigt, den Kunden und das Projekt als Referenz zu benennen, sofern der Kunde dem nicht in Textform widerspricht.

§ 8 Laufende Leistungen

Für wiederkehrende Leistungen (z. B. Wartung, Betreuung oder Betrieb von KI-Lösungen) ergeben sich Laufzeit, Verlängerung und Kündigungsfristen aus dem jeweiligen Angebot. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 9 Haftung

(1) KIOS haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet KIOS nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung von KIOS ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht bei außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Erlöschen des Widerrufsrechts. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren (§ 356 Abs. 4 BGB). Bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt und Ihre Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt haben (§ 356 Abs. 5 BGB).

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:

§ 11 Verbraucherstreitbeilegung

KIOS ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit (§ 36 VSBG).

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen werden.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Koblenz.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.